04.05.2015

Landesvertretung Baden-Württemberg @ Berlin: beeindruckende Architektur & eine App -- pre #rp15 #bwjetzt

Wir sind hier im Rahmen der pre-rp15 zum Bloggertreffen in der LV-Baden Württemberg und hatten gerade eine Führung durch Heschichte und Gegenwart des Hauses, das es seit dem Jahr 2000 gibt.

Beeindruckend, welche organisatorische (Events) und politische (u.a Bundesrat) Arbeit hier geleistet wird.
Eine App - LvBW Berlin  - bietet Infos zum Land und eine interaktive Hausführung (die aber nur vot Ort tut, leider).

Es werden sich uns jetzt 4 Kollegen aus der LV widmen, die BW-Themen im 'Bund' einfülle,

Dr Schmedes referatsleiter Budenspolitik
3 Beauftratge (der Ministerien in stuttgart)
Herr (K/C)ode Wissenschaft/Kunst
Dr. Lauer Justiz
Dr. Schäfer Ländlicher Raum /Verbraucherschutz

Danach kommen die Kollegen des @bwjetzt-Teams
Thomas Bürger: Barcamp-Fan
Dr. Margot Goeller, Villa Reitzenstein , Twitterneuling, Öffarbeit Villa-R.
Susanne Eva Krieg, #42 #DigitalCrossmedial #Echteliebe
Pia Seel #CampBarKeeperin #RittersportJunkie # NeuHier
Oliver Grimm #CampBarKellner ParkiOpa #Instagrimm
Andreas Schüle (Leiter ref. Landesmarketing)
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Ab jetzt Liveblogging, alle Zitate nur grob wörtlich.

Die Landesertretung fungiert wie eine Botschaft: Sir informiert das 'Heimatland' und hilft, Interessen zu ertreten.
ABER:
- Baden-Württemberg ist hier nicht 'zu Gast' sondern hat eine Funktion in Bundesrat

Es wurden nur 3-5 gesetze in der letzen legislatur von den Ländern geblockt, in der regel zieht man am selbem Strick; gemeinsam weiß, was gut für das Land ist.

Es werden nicht nur Gesetze gecheckt sondern auch Rechtsverordnungen.

Johannes Kode
Digitalisierung aus Sicht der Landesregierung
Digitalisierung ist Querschnittsthea über Ressorts hnweg.
Die AG Digitalisierung an der LV ist aus verschiedenen Ressorts zusammegesetzt.
Es gibt einen Veranstalungsreihe, die akteure aus BW mit akteure auf Bundesebene koppelt. Z.B. 'Arbeit 4.0', Digitalisierung in der Hochschullehre,

Mischa Laue
- Urheberrrecht
- früher 'wir machen erst mal nichts'
- jetzt: "Es besteht regelungsbedarf, das Urheberrecht ist nicht mehr zeitgemäß"
- bisher fehlt der große Wurf und es gibt keine konkreten Zeitpläne
- In Reeraten wird intensiv diksutiert: es ist wahnsinnig kompliziert
- Es gibt viele Stakeholder, die ihre Interessen einbringen wollen


Dr. Schäfer
Wichtig:
Urheberrecht aus Sicht des Verbrauchers
- Recht auf Privatkopie
- Mashup und Remix muss möglich sein
- dazu gibt es ein Paper, das Downloadbar ist

- Breitbandausbau
- Wir sind noch weit von einer flächendeckend Hochleistungsinfrastruktur entfernt
- BW ist noch relativ gut dabei

?
Was geschieht beim Breitbandausbau

 31 Millionen euro f. Breitbandausbau MIttel verdreifacht
Eingeschränkt durch Europ. wettbewerbsrecht
Infrastruktur im Ländl Raum macht 100 mbit notwendig
Konkret:
Gemeindeübergreifendene Planungenw erden unterstützt
Pakette a 300000/500000 EUR

B-Reg hat angekündigt, dass es neue geld dafür gibt und hat Kriterien zu benennen, unter welchen Bedingungen Man in Bw vorgehen kann.

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Zum Thema Startupförderung gibt es Rückfragen, das wird im Nachgang im Austausch geklärt.
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Urheberrecht wird integriert gesehen: jeder Urheberrechts'berechtigte' ist auch 'Rechtsnutzer', das ist am Stami (Staatsministerium) angesiedelt.
Es gibt einen interministerielle Arbeitsgruppe.

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Medienkompetenz in der Bildung
https://www.kindermedienland-bw.de/de/startseite/

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Frage @zeniscamlm

Gibt es Bestrebungen z.B. Community Management an Universitäten Studiengänge einzurichten

Ja: Gibt es. Einzelne Fächer werden allerdings von Fachgremien eingerichtet. Das ist allerdings nicht nur Aufgabe des Staats sondern von den Unis selbst. Z.B. "Digital Humanities" wurden von den Geisteswissenschaftlern selbst entwickelt.

Verbände könne sich an die Landesregierngen/Ministerien oder an die Unis selbst wenden.

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Landesregierungen spielen in den Abhöraffären (bisher) keine Rolle. Da ist die Bundesregierung gefragt.
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Netzneutralität:
Man muss ggf. Lebenskritische Anwendungen vs. Netflix abwähe (Oettinge-Argument)
Man muss aber auch sehen, welche Anwensdungen auf welcher Art von Netz läuft.

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Man kann Minister auf Twitter und Facebook ansprechen.
Bzw bei @regierungBW einfüllen

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Wie gut funktioniert das Online Beteiligugsportal?

https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/

Wir hatten beim Naturpark Nordscharzwald 2000+ KOmmentare, das ist schon gut.
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Wird fortgesetzt.