16.12.2008

Meine Gedanken zum bedingungslosen Grundeinkommen

Mit Henning Schürig habe ich schon mehrmals en passant das Thema 'bedingungsloses Grundeinkommen' andiskutiert, er hat mich jetzt augf seinen ausführlichen Artikel dazu verwiesen:

Gedanken zum Grundeinkommen -- henningschuerig.de.

Kurz zum Artikel:
* schön zu sehen, dass ich immer mehr Politiker sich ernsthaft mit solchen Modellen befassen
* beruhigend zu lesen, dass das ganze auch finanzierbar wäre

(Bitte den Artikel dort jetzt lesen, sonst fehlt einiges ;) )

Mehrere Argumente scheinen mir zentral:
* Missbrauch ist ausgeschlossen (alle kriegen eh das selbe)
* der Export wird nicht belastet (aktuell ist er durch die Steuerlast der Löhne mitbelastet.)
* der Import hilft mit, das 'System' zu finanzieren

Wo ich eher auf der Götz-Werner-Linie bin und von der Schüring/Palmer-Linie abweiche:

- Ich würde NUR noch Umsatzsteuer einsammeln, sonst GAR keine Abgaben mehr (außer Gesundheitswesen, die 150 von Palmer find ich da OK.)

Warum?

Die Einsparung an Verwaltungskosten wäre massiv, man hätte nur noch 2 Systeme
- Umsatzsteiersystem (besteht schon)
- Grundeinkommenverteilungssystem (gegebenenfalls kriegt man das über das einwohnermeldeamt abgewickelt)

Da im zweiteren Fall außer dem Alter wenig interessiert, ist der Antragsaufwand minimal - Sonderfälle siehe unten.

Besteuert würde über die Umsatzsteuer nur noch der Konsum (das ist übrigens eine Idee von Rudolf "Waldorfschule" Steiner, den sich sonst auch eher kritisch sehe ;) )

Soziale Gerechtigkeit wird einerseits dadurch hergestellt, dass 'besser betuchte' bzw 'zusätzlich Arbeitende' wahrscheinlich auch teurer konsumieren (Käfer statt Aldi), andererseits können für verschiedene Waren verschiedene Umsatzsteuerquoten festgelegt werden.

Die Umsatzsteuer wäre zwar exorbitant hoch (50% plus/minus (sagen wir 15% auf Bücher und 75% auf Tabak und Alk ;-) ) ), aber faktisch ist die Steuerlast jeder Ware schon heute so hoch, es wird also lediglich
a) das Einsammeln simplifiziert
b) die Steuerlast beim Export weggelassen (der wird damit subventiniert, besteuert wird dann sozusagen der Import)

Die Waren für Konsumenten sind mit Ausnahme der Luxus- und Förderwaren EXAKT so teuer wie im benachbarten Ausland - denn, wie gesagt, die Steuer wird ja nur an anderer Stelle eingesammelt.

Sowas wie Schwarzarbeit verschwindet dann (es gibt ja keine Lohn- und Eeinkommensteuer mehr und die Sozialabgaben gehen vom Grundeinkommen schon ab), lediglich 'Einkauf ohne Umsatzsteuer' muss man dann "bekämpfen".

Dass Unternehmen dann gar nicht mehr besteuert werden wirkt seltsam, aber große Unternehmen rechnen sich ihre Steuer heute schon auf 'Null', inwiefern bestimmte Foren der Umsatzsteuer dann am Unternehmen hängen blieben, müssten Leute ausrechnen, die dich da besser auskennen. jedenfalls ist der Effekt, dass nur Waren und Leistungen besteuert werden die auch verkauft werden. Faktisch sponsert das Entwicklung und Innovation.

Eine Frage, die ch noch nicht beantwortet gefunden habe:

Ab wann bekommt jemand, der zuzieht, Grundeinkommen?

Bekommt das jede/r mit Aufenthaltsgenehmigung? Nur deutsche Staatsbürger?
Gibt es dazu Infos? (Den Artikel von Palmer les ich mir noch durch ;) )

Was Henning zum Thema Wohngeld gesagt hat, gibt mir zu denken. gegebenenfalls.ist das gar nicht notwendig, den aktuell wohnen viele in der 'teuren' Stadt, weil sie da arbeiten.oder sie pendeln für viel Geld.

Gegebenenfalls wäre es mit Grundeinkommen massiv attraktiver auf dem Land zu leben, was sowohl der Landflucht Einhalt geboten würde als auch die Wohnflächen, die dort leerzustehen drohen, ausnutzen würde. Und gegebenenfalls entstehen auf Basis eines "Grundeinkommen plus X" auch auf dem Land ganz neue "extensive" Wirtschaftszweige.

Jedenfalls glaube ich, dass die industrielle Produktion in der Tat immer effizienter werden wird und in der Tat immer weniger Leute direkt ernähren kann.

Es gibt sicher noch viele Aspekte an dem System "bedingungsloses Grundeinkommen", die diskutabel sind.

Welcome ....

PS: Idee: Kann man per Google Speadsheet eigentlich einen Simulator bauen, mit dem man verschiedene Modelle durchrechnen kann? Incl. Einführungsmodelle, bei denen jährlich Grundeinkommen/Kopf und Umsatzsteuer steigen während Einkommens- und andere Steuern parallel sinken?

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