es in diese und jene Richtung geht, dann wäre das durchaus interessant.
Also mache ich mich hier mal dran.
Als Trump Accounts gesperrt wurden, gab es eine heiße Diskussion. Die einen sagten, das sei
schon längst fällig gewesen, die anderen fanden, dass private Firmen nicht bestimmen können,
was auf ihrer Plattform kommuniziert würde.
Natürlich ist die Situation komplex. Sie hängt unter anderem mit der Frage zusammen, ob so
etwas wie Twitter und Facebook nur so etwas ist wie ein Telefon, das jede:r benutzen kann um zu sagen, was er oder sie will, oder ob es eher so etwas ist wie eine Zeitung oder ein Radiosender, in denen eine Redaktion bestimmt, was gesagt werden kann oder soll und was nicht - und von wem.
Gerichte sowohl in Europa als auch in den USA haben Dienste wie Twitter und Facebook er den
Kanälen wie Telefon oder Post zusortiert, das heißt: Sie sind nur Träger einer Botschaft aber nicht für deren Inhalt zuständig.
Andererseits bedingt die Viralität von Nachrichten auf solchen Kanälen und die Tatsache, dass
diese Kanäle diese Viralität durchaus auch fördern, dass aus dem, was inhaltlich gesagt wird, sehr unschöne Konsequenzen erwachsen können. Im konkreten Fall bei Trump: Fünf Todesfälle im
Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol, den er zumindest in Kauf genommen und mehr
oder weniger direkt befeuert hat, einerseits, und natürlich eine große Menge an Sachschäden
aber nicht unwahrscheinlich auch psychische Schäden bei Menschen die angegriffen wurden bei
dieser Aktion. Wer nun soll für diese Konsequenzen verantwortlich sein? Der Kanal, der den
Algorithmus bestimmt oder nur der Auslöser oder jeder Retweet(er:::) da oder oder oder.
Ich würde die Frage gerne von einer anderen Stelle her aufzäumen:
Nämlich von der Feststellung her, dass Trump seit Jahren Regeln der Plattform Twitter bricht, und dafür nicht in dem Maße sanktioniert wird wie jeder andere User. Grundsätzlich denke ich, wird niemand einer Plattform wie Twitter oder Facebook abstreiten können, dass sie selbst die Regeln bestimmen können, unter denen auf ihr publiziert wird. Diese Regeln sind manchmal rein
kultureller Art wie die Frage, ob man eine stillende Frau bei Facebook abbilden kann; mal sind sie schlicht und einfach durch gesetzliche Regeln gegeben, wie die Frage, ob man zu Gewalt
anstacheln kann oder zu einem Mord aufrufen darf. Grundsätzlich hat das mit Zensur nichts zu tun, da die Zensur lediglich der Eingriff in eine Publikation ist, bevor sie erfolgt, während diese Regeln ja bestimmen ,ob eine Nachricht im Nachhinein entfernt wird bzw ob die Daten eines Urhebenden dann an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben werden können. Es gibt ja - jedenfalls in Demokratien- auch kein Gesetz, dass ein Staatspräsident einen Verlag zwingen kann, sein Buch zu publizieren.
Nun wird gesagt, dass gewählte Volksvertreter ein privilegierten Zugang zu solchen Medien
bekommen sollten. Das halte ich für strittig. Wenn ich als Volksvertreter entscheide, dass ich eine bestimmte Technik benutze, sei es ein Telefon ein Fax oder irgendetwas anderes wie Twitter
Instagram, Facebook, Snapchat, Tiktok und so weiter und so fort, dann benutze ich erstmal die
Infrastruktur einer privaten Firma und bin wie jeder andere normale Mensch in einer Demokratie
denselben Gesetzen unterworfen wie auch jede Bürgerin und jeder Bürger. Ich bin ohnehin
privilegiert, weil vor einer Strafverfolgung das Parlament meine Immunität aufheben muss.
Ich kann nicht einsehen, warum eine Volksvertreterin oder ein Volksvertreter einen privilegierten
Zugriff auf private Dienstleistungen haben müssten. Egal wie verbreitet jene sind. Es gibt ja auch
keine extra Garantie-Regelungen für Autos, die vom Staat gekauft werden oder die von gewählten Vertretern gekauft werden. Es gibt keine andere Straßenverkehrsordnung für
Bundestagsabgeordnete und so weiter. Dass hingegen Diplomatinnen und Diplomaten dem Recht des Gastlandes entzogen sind, hat eine komplett andere Logik und spielt hier nicht mit herein.
Kanälen wie Telefon oder Post zusortiert, das heißt: Sie sind nur Träger einer Botschaft aber nicht für deren Inhalt zuständig.
Andererseits bedingt die Viralität von Nachrichten auf solchen Kanälen und die Tatsache, dass
diese Kanäle diese Viralität durchaus auch fördern, dass aus dem, was inhaltlich gesagt wird, sehr unschöne Konsequenzen erwachsen können. Im konkreten Fall bei Trump: Fünf Todesfälle im
Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol, den er zumindest in Kauf genommen und mehr
oder weniger direkt befeuert hat, einerseits, und natürlich eine große Menge an Sachschäden
aber nicht unwahrscheinlich auch psychische Schäden bei Menschen die angegriffen wurden bei
dieser Aktion. Wer nun soll für diese Konsequenzen verantwortlich sein? Der Kanal, der den
Algorithmus bestimmt oder nur der Auslöser oder jeder Retweet(er:::) da oder oder oder.
Ich würde die Frage gerne von einer anderen Stelle her aufzäumen:
Nämlich von der Feststellung her, dass Trump seit Jahren Regeln der Plattform Twitter bricht, und dafür nicht in dem Maße sanktioniert wird wie jeder andere User. Grundsätzlich denke ich, wird niemand einer Plattform wie Twitter oder Facebook abstreiten können, dass sie selbst die Regeln bestimmen können, unter denen auf ihr publiziert wird. Diese Regeln sind manchmal rein
kultureller Art wie die Frage, ob man eine stillende Frau bei Facebook abbilden kann; mal sind sie schlicht und einfach durch gesetzliche Regeln gegeben, wie die Frage, ob man zu Gewalt
anstacheln kann oder zu einem Mord aufrufen darf. Grundsätzlich hat das mit Zensur nichts zu tun, da die Zensur lediglich der Eingriff in eine Publikation ist, bevor sie erfolgt, während diese Regeln ja bestimmen ,ob eine Nachricht im Nachhinein entfernt wird bzw ob die Daten eines Urhebenden dann an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben werden können. Es gibt ja - jedenfalls in Demokratien- auch kein Gesetz, dass ein Staatspräsident einen Verlag zwingen kann, sein Buch zu publizieren.
Nun wird gesagt, dass gewählte Volksvertreter ein privilegierten Zugang zu solchen Medien
bekommen sollten. Das halte ich für strittig. Wenn ich als Volksvertreter entscheide, dass ich eine bestimmte Technik benutze, sei es ein Telefon ein Fax oder irgendetwas anderes wie Twitter
Instagram, Facebook, Snapchat, Tiktok und so weiter und so fort, dann benutze ich erstmal die
Infrastruktur einer privaten Firma und bin wie jeder andere normale Mensch in einer Demokratie
denselben Gesetzen unterworfen wie auch jede Bürgerin und jeder Bürger. Ich bin ohnehin
privilegiert, weil vor einer Strafverfolgung das Parlament meine Immunität aufheben muss.
Ich kann nicht einsehen, warum eine Volksvertreterin oder ein Volksvertreter einen privilegierten
Zugriff auf private Dienstleistungen haben müssten. Egal wie verbreitet jene sind. Es gibt ja auch
keine extra Garantie-Regelungen für Autos, die vom Staat gekauft werden oder die von gewählten Vertretern gekauft werden. Es gibt keine andere Straßenverkehrsordnung für
Bundestagsabgeordnete und so weiter. Dass hingegen Diplomatinnen und Diplomaten dem Recht des Gastlandes entzogen sind, hat eine komplett andere Logik und spielt hier nicht mit herein.
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